Firmeninformationen und Geschäftsbedingungen

Fimenname:RJG Germany GmbH
Eigentümer:RJG Technologies, Inc.
Registrierung und Gerichtsstand:Amtsgericht Aschaffenburg
Geschäftsführer:Rob Nugent
Postanschrift:Seligenstädter Straße 100
63791 Karlstein
Deutschland
Telefon:+49 (0) 6188 44696 11
Fax:+49 (0) 6188 44696 12
Email:info@rjg-germany.com
Internet:de.rjginc.com
Umsatzsteuer ID:DE 274383307
Handelsregister Nr.:HRB 11408

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen

Bestellungen:

Im Auftragsfall ist eine schriftliche Bestellung mit folgenden Angaben erforderlich:

Lieferanschrift, Rechnungsanschrift, Umsatzsteuernummer, Bestellpreis in Euro, Angebotsnummer, vereinbarter Liefertermin, Projektbezeichnung (bzw. Werkzeug-Nr.), Endkunde (wenn der Besteller nicht der Endkunde ist).

Mit der schriftlichen Bestellung werden unsere Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen anerkannt.

Vertragsbestandteil:

Inhalt des uns erteilten Auftrages sind in nachstehender Reihenfolge:

  1. Unser Angebot
  2. Unsere Auftragsbestätigung
  3. Unsere Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen
  4. Die materiell rechtlichen Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches (HGB) und des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)

Zahlungsziel:

30 Tage nach Rechnungsstellung

Angebote:

  1. Angebote beinhalten keine Installationsdienstleistungen durch RJG, wenn dies nicht ausdrücklich aufgeführt ist.
  2. Preisabzüge bei der Begleichung von Rechnungen durch den Kunden sind nicht zulässig, außer dies ist im Angebot ausdrücklich aufgeführt.
  3. Angebotspreise enthalten keine Versandkosten, wenn dies nicht ausdrücklich ausgewiesen ist. Diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
  4. Angebotspreise enthalten keine evtl. erforderlichen Hard- oder Softwareänderungen an Maschinen, an die unsere Systeme angeschlossen werden sollen.

Gefahrübergang bei Versendung:

Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

Stornierung von Schulungen oder Beratungsdienstleistungen: Schulungs- oder Beratungskosten werden zu 100% in Rechnung gestellt, wenn die Stornierung 0-7 Kalendertage vor dem vereinbarten Schulungs- oder Beratungstermin erfolgt. Bei Stornierungen 8-20 Kalendertage vor dem Schulungs- oder Beratungstermin werden noch 50% der Kosten berechnet. RJG berechnet keine Kosten bei Stornierungen, die mindestens 21 Kalendertage vor dem Schulungs- oder Beratungstermin eingehen. Für bereits gekaufte Flugtickets wird bei Stornierung die Stornierungsgebühr bzw. bei Terminverschiebung die Umbuchungsgebühr in Rechnung gestellt. Terminänderungen von Schulungen oder Beratungsdienstleistungen werden in diesem Zusammenhang wie Stornierungen gehandhabt.

Schulungsstunden:

Schulungskosten für Kunden-Inhaus-Schulungen beinhalten bis zu 9 Schulungsstunden pro Tag. Weitere Stunden (max. 12 Stunden pro Tag) werden zusätzlich berechnet.

Überlassene Unterlagen:

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Angebote, Konzepte, Zeichnungen, Schulungsunterlagen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

Gewährleistung und Mängelrüge:

  1. Unsere Gewährleistungsverpflichtung entsteht erst nach vollständiger Bezahlung durch den Kunden.
  2. Die Gewährleistungsfrist für eDART & CoPilot-Produkte beträgt 12 Monate, für Sensorprodukte 36 Monate.
  3. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
  4. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen. Es werden keine Gewährleistungsansprüche hinsichtlich einer allgemeinen Gebrauchstauglichkeit für einen bestimmten Verwendungszweck, weder ausgesprochen noch stillschweigend, angenommen. RJG haftet nicht für direkte oder Folgeschäden.
  5. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
  6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
  7. Mängelansprüche bestehen nicht, bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

Haftung:

Wir haften im Rahmen dieses Vertrages nur für die Beseitigung von Schäden, die während der Gewährleistungsdauer durch unser Verschulden an unserem eigenen Lieferumfang entstehen. Folgekosten, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt:

RJG behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.

Kundenrücklieferungen:

Für Rücklieferungen wird eine Unkostenpauschale in Höhe von 20% des Warenwerts erhoben. Rücklieferungen werden nur bei Vorliegen einer von RJG ausgestellten RMA-Nummer bis max. 90 Tage nach Auslieferung an den Kunden akzeptiert. Speziell für Kunden angefertigte Produkte sind von der Rückgabe ausgeschlossen.

Sonstiges:

  1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
  3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.